FDP: "Affäre wird zur Belastung für den OB"
Freie Demokraten sehen finanzielles Ungemach auf die Kreisstadt zukommen
Ein Schaden für die Stadt von einer Millionen durch Unregelmäßigkeiten im Kulturhaushalt - dieser Zahl wird seit Freitag aus dem Merziger Rathaus nicht mehr widersprochen. Inzwischen hat sich die Stadt von ihrer Kulturmanagerin getrennt - bei vollen Bezügen bis zum Jahresende (wir berichteten).
Merzig. Mittlerweile schlägt die Affäre um das Merziger Kulturamt sogar landespolitische Wellen. Die FDP-Landtagsfraktion hat Merzigs Oberbürgermeister Alfons Lauer, SPD, in den Innenausschuss des Landtages eingeladen, wo dieser Stellung zu den Vorwürfen nehmen soll (wir berichteten). "Allerdings bin ich mir ziemlich sicher, dass der OB die Reise nach Saarbrücken nicht antreten wird", prophezeit Patrick Maurer, Vorsitzender des FDP Stadtverbandes. Maurer vermutet, Lauer scheue die Konfrontation auf Landesebene und wolle die Affäre rund um das Kulturamt wohl allein in Merzig aufgeklärt wissen. Natürlich müsse diese Affäre vor Ort in Merzig lückenlos aufgeklärt und reguliert werden, räumt Maurer ein.
"Mittlerweile summiert sich der Schaden auf annähernd eine Million Euro. Es bestehen Zweifel, ob und in welcher Höhe eine Schadensregulierung durch die städtische Eigenschadensversicherung erfolgen wird", stellt Kurt Ruschel, finanzpolitischer Sprecher der FDP Merzig fest. Für den Fall, dass eine teilweise Begleichung des Schadens durch die Versicherung erfolgen sollte, bestehe die Vermutung, dass die Versicherungsprämien in den Folgejahren zu einer Belastung des städtischen Haushalts führten, meint Ruschel weiter.
"Es ist sehr wahrscheinlich, dass letztlich ein Schaden von der Stadt Merzig ausgeglichen werden muss; daher ist zu vermuten, dass an anderer Stelle im Haushalt Kürzungen vorgenommen werden müssen, welche die in Merzig empfindlich treffen werden", befürchtet der Stadtverbandsvorsitzende Maurer. Am gestrigen Tage unterzeichnete Oberbürgermeister Lauer den Aufhebungsvertrag mit der Anwältin von Frau Malburg. "Interessant wäre es zu wissen, auf welcher Grundlage dieser Vertrag zustande kam", mutmaßen die beiden FDP Politiker.
Darüber hinaus bleibe offen, ob dieser Aufhebungsvertrag einer schnellen Aufklärung der Affäre dienlich sei. Maurer: "Mittlerweile wird diese Affäre zur Belastung für den Oberbürgermeister, da dieser letztendlich die Verantwortung zu übernehmen hat. Außerdem ist zu befürchten, dass das bisher gute Image Merzigs als Kulturstandort Schaden erleiden wird".
Unregelmäßigkeiten im Kulturhaushalt, verbunden mit Tricksereien und Fälschungen haben zur Affäre geführt red